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Privateigentum bedeutet Freiheit

Publiziert am 05.09.2019 auf www.dieostschweiz.ch

Privateigentum bedeutet Freiheit.
Aber diese Freiheit wird immer mehr ausgehöhlt – und muss deshalb geschützt werden.

Unsere Bundesverfassung garantiert in Artikel 26 die Eigentumsfreiheit: «Das Eigentum ist gewährleistet». Nur, diese klare verfassungsrechtliche Garantie hat immer weniger mit unserer Wirklichkeit zu tun. Wer sich für das Recht auf privates Eigentum einsetzt, wird rasch einmal als egoistisch, profitorientiert und unsozial verurteilt. Privates Eigentum macht verdächtig. Dies zeigt sich insbesondere im Umgang von Politik und Verwaltung mit privaten Hauseigentümern. Die Raumplanung, Bauvorschriften und das Mietrecht höhlen die Eigentumsrechte an Haus, Grund und Boden aus.

Wer heute eine Liegenschaft bauen oder umbauen will, ist auf Gedeih und Verderben den Baubewilligungsbehörden und ihrer Verfügungsgewalt ausgesetzt. Und zu guter Letzt wird man für seine Investitionen mit der Besteuerung eines fiktiven Eigenmietwerts bestraft. Dabei wird übersehen, dass es bei der Eigentumsgarantie um mehr geht als um persönliche Interessen. Das Recht auf privates Eigentum ist eine der entscheidenden Grundlagen unserer demokratischen Ordnung und unseres Wohlstandes.

Eigentum und individuelle Freiheit

Privates Eigentum ist eine der Voraussetzungen für die freie Persönlichkeitsentfaltung. Die Anerkennung von Eigentum schafft einen Bereich, der die individuelle Freiheit vor dem Zugriff Dritter und des Staates schützt. Bei Wohnungen und Häusern wird dies besonders deutlich: «My home is my castle».

Was innerhalb meiner eigenen vier Wände geschieht, geht nur mich und meine Angehörigen etwas an. Darüber hinaus schafft privates Eigentum einen Anreiz, in die Schaffung und den Erhalt von Wirtschaftsgütern zu investieren. Eigentum ermöglicht Wettbewerb, sorgt für einen effizienten und effektiven Handel mit Gütern und fördert so den gesellschaftlichen Wohlstand.

Eigentum und Demokratie

Eine funktionierende Demokratie ist auf mündige Bürgerinnen und Bürger angewiesen, die den staatlichen Autoritäten auf Augenhöhe begegnen. Nicht der Bürger gehört dem Staat, sondern der Staat gehört dem Bürger. Dies gilt ganz besonders in einer direkten Demokratie. Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die auf Gedeih und Verderben vom Wohlwollen staatlicher Organe abhängig sind, fehlt die für eine freie Willensbildung notwendige Unabhängigkeit. Weiter ist mit Blick auf die politische Mitwirkung entscheidend, dass Eigentum und Eigenverantwortung untrennbar miteinander verbunden sind. Politische Entwicklungen, die privates Sparen bestrafen und die Bildung von Eigentum behindern, bedrohen die demokratische Ordnung.

Eigentum und Nachhaltigkeit

Privates Eigentum ist das Gegenteil von Konsum. Dies gilt ganz besonders für Grundeigentum, das langfristiges Denken und Handeln fördert, vielfach über Generationen. Man setzt alles daran, Werte zu erhalten, investiert in Renovationen und strebt nach einem sinnvollen Einsatz finanzieller Ressourcen. Es gibt nichts nachhaltigeres als selbstgenutztes Wohneigentum. Dies im Gegensatz zu Gütern, die allen und damit niemandem gehören. Wer eine nachhaltige gesellschaftliche Entwicklung will, macht privates Eigentum möglich und bekämpft jede Form von Verstaatlichung und Planwirtschaft.

Hier geht’s zum Originalbericht auf www.dieostschweiz.ch

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